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Team Politik und öffentlicher Sektor, Wikimedia Deutschland e. V.

Die Stimme des Freien Wissens im Politikbetrieb

WMDE-Blogposts zu unserer politischen Arbeit

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Aktuelle Blogposts zur politischen Arbeit des Vereins gibt es in der Rubrik Politik und Gesellschaft im Wikimedia-Blog.

Selbstverständnis

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Wir setzen uns dafür ein, dass Wissen frei bleibt.

Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. versteht sich als Interessenvertretung des Freien Wissens und der Projekte, in denen es entsteht. Das sind zuallererst die Wikimedia-Projekte, aber auch Initiativen und Gruppen darüber hinaus. Und da auch der Bestand der Freiheitsrechte im Netz eine wichtige Rahmenbedingung für Entstehung und Verbreitung Freien Wissens darstellt, sehen wir uns auch als Fürsprechende des freien Netzes insgesamt.

Wir verstehen die Freiheit, auf Wissen zugreifen und es teilen zu können, als Menschenrecht. Menschen können nicht frei an der Gesamtheit des Wissens teilhaben, wenn es keine Richtlinien, Gesetze und Vorschriften gibt, die ihr Recht darauf schützen. Wir sind uns bewusst, dass Wikipedia Teil eines viel umfassenderen Ökosystems der Wissensnutzung, -produktion und -verbreitung ist und von diesem abhängt. Aus diesem Grund unterstützen wir Freiwillige und verbündete Organisationen, die sich für Gesetze und Richtlinien einsetzen, die ein starkes, vielfältiges Wissensökosystem ermöglichen, das die Menschenrechte schützt und respektiert und den globalen freien Informationsfluss unterstützt.

Eine Übersicht unserer politischen Aktivitäten gibt es im Tab "Positionen". Für uns sind dabei nicht nur Gesetzesvorhaben relevant, sondern auch die institutionellen Regeln von Museen, Archiven und diversen anderen Institutionen und Akteuren. Auch sie haben einen nicht zu unterschätzenden Einfluss darauf, ob und wie Freies Wissen entstehen kann. Dies alles zusammen genommen bildet aus unserer Sicht den rechtlichen und politischen Rahmen, den es im Sinne der Vereinsziele zu gestalten gilt.

Woran wir jeweils gezielt arbeiten, wird über wirkungsorientierte Planung festgelegt, die in überjährige Ziele und jahresweise Erfolgskriterien geglidert ist.

Themen an denen wir aktuell arbeiten u.a.:

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FAQ

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Fragen zu unserer Arbeit in Deutschland

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Was macht das Team Politik und öffentlicher Sektor?

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Wir verstehen uns als die politische Interessenvertretung des freien Wissens. Die Zukunft der Wikipedia, Wikidata und weiteren Wikimedia-Projekten hängt in erster Linie von der Vielzahl der Freiwilligen ab. Sie ist aber auch davon abhängig, wie aufgeschlossen Akteur*innen aus Politik und Verwaltung für die Idee des freien Wissens sind. Denn sie definieren politische, gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für Wissensproduktion, -nutzung und -vervielfältigung.

Mit unserer Arbeit wollen wir darauf hinwirken, dass diese Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa so gestaltet sind, dass sie die Vermehrung des freien Wissens begünstigen. Das tun wir, indem wir uns mit relevanten Akteur*innen aus der Politik und Verwaltung austauschen. Wir teilen mit ihnen die Expertise und Positionen aus dem Team Politik und öffentlicher Sektor zu verschiedenen Themen wie Open Data, Urheberrecht, Datenpolitik, digitalem Ehrenamt und digitalen Bürgerrechten. Wir schreiben außerdem Gastbeiträge in Medien, in denen wir zu aktuellen politischen Fragen die Perspektive des freien Wissen aufzeigen. Wir beteiligen uns an Konsultationen und verfassen Stellungnahmen und Politikbriefe, mit denen wir Forderungen an Politiker*innen richten.

Außerdem vernetzen wir uns systematisch mit anderen Organisationen, die ähnliche Interessen haben wie wir. Zudem richten wir eigene Veranstaltungsreihen aus und entwickeln öffentlichkeitswirksame Kampagnen. Etwa die Kampagne Öffentliches Geld - Öffentliches Gut, die über 10.000 Vereinsmitglieder unterstützt haben.

Warum hält Wikimedia Deutschland eigene politische Interessenvertretung für notwendig?

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Wir stellen uns "eine Welt vor, in der jeder einzelne Mensch frei an der Summe des gesamten Wissens teilhaben kann". Das ist ein hoch gestecktes Ziel, für dessen Verwirklichung bestimmte rechtliche und politische Bedingungen erforderlich sind. Aus diesem Grund engagiert sich Wikimedia Deutschland e. V. in der Interessenvertretung. Wir setzen wir uns für eine Politik ein, die das Menschenrechtauf freien Zugang und Austausch von Wissen unterstützt und schützt, und wir stellen uns gegen eine Politik, die dieser Vision schaden könnte.

Politische Entscheidungen und Verwaltungshandeln definieren, wie viel Wissen offen zugänglich ist. Deutsche und europäische Gesetze regeln, unter welchen Bedingungen Daten und Wissen genutzt, vervielfältigt und verbreitet werden dürfen. Deutlich wird das am Beispiel einzelner Gesetze. Nehmen wir das Recht auf Open Data. Wir setzen uns dafür ein, dass es umfassend formuliert wird und möglichst wenig Ausnahmetatbestände enthält.

Mit öffentlichen Mitteln erstellte Werke, Datensätze und Wissensbestände sollen automatisch in maschinenlesbarer Form für uns alle zugänglich werden. Denn je mehr Daten vom Gesetzgeber freigegeben werden, umso mehr Wissen steht frei zur Verfügung – und umso mehr Wissen können Wikipedianer*innen nutzen. Auch das Thema Plattformregulierung betrifft uns als Förderverein der Wikipedia, denn es betrifft die Community. Gleiches gilt für das Urheberrecht, das unserer Ansicht nach eine Reform hin zu mehr Offenheit gut vertragen kann. Mehr dazu erfahrt ihr auch auf unserer Positionen-Seite.

Ein weiterer Grund, warum Wikimedia Deutschland politische Arbeit macht, ist der Umstand dass wirtschaftliche Interessenverbände oft mehr Gehör bekommen als die (digitale) Zivilgesellschaft. Dieses Ungleichgewicht birgt die Gefahr, dass sich digitalpolitische und rechtspolitische Entscheidungen zu sehr an ökonomischen Interessen orientieren, die nicht immer identisch sind mit den Interessen der Wikipedia-Community und der Zivilgesellschaft. Dem möchten wir entgegenwirken, für ein Mehr an freiem Wissen und ein Mehr an Gemeinwohl in der Digitalpolitik.

Nach welchen Kriterien entscheidet Wikimedia Deutschland, für welche Themen sich das Team engagiert?

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Die wichtigsten Impulse für unsere Themenwahl ergeben sich aus zwei Fragen:

  • Welche Rahmenbedingungen brauchen die Mitglieder der Community, um ihr digitales Ehrenamt gut ausüben zu können?
  • Wie müssen Gesetze und Regelungen aussehen, die möglichst vielen Menschen den freien Zugang zu Informationen, Daten und Wissen, deren Nutzung und Weiterverbreitung ermöglichen?

Mit diesen Fragen im Zentrum blicken wir auf den politischen und gesetzlichen status quo und entwickeln wirkungsorientierte Jahresplanungen. Darin definieren wir, was wir verändern wollen. Darauf basierend entwickeln wir im Team Maßnahmen, die auf diese Veränderungen hinwirken sollen. Mehr zu unseren Programmen und Maßnahmen erfahrt ihr auf der Wikimedia Deutschland Planungsseite.

Unsere Programme richten wir in erster Linie an der Vision von Wikimedia aus. Aber wir schauen natürlich auch über den Tellerrand. Damit wir unsere Expertise und die Perspektive des freien Wissens möglichst wirksam einbringen können, ist es zum Beispiel wichtig darauf zu schauen, welche aktuellen Gesetzesvorhaben in Bund und Ländern anstehen – oder welche fehlen oder brach liegen. Natürlich schauen wir auch darauf, welche Ziele eine Landes- oder Bundesregierung in einem Koalitionsvertrag definiert und versuchen, diese zu beeinflussen oder erinnern an Ziele, wenn diese zu langsam oder gar nicht umgesetzt werden.

Ein weiterer Orientierungspunkt für die Wahl unserer Themen ist die Movement Strategy, die gemeinsam mit Ehrenamtlichen weltweit erarbeitet wurde.

Wer arbeitet für das Team Politik und öffentlicher Sektor und von wo arbeiten die Teammitglieder?

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Wer im Team arbeitet, steht unter Teamkontakt. Wir haben verschiedene berufliche und akademische Hintergründe und vereinen Expertise aus Beratung und Bildung, aus Verwaltung und IT, aus Ehrenamt und NGOs und aus Publizistik und parlamentarischer Arbeit. Größtenteils arbeiten wir in und um Berlin, aber auch in Brüssel, Ulm und Frankfurt am Main arbeiten Mitglieder unseres Teams.

Wo und wie kann ich erfahren, woran das Team gerade arbeitet oder woran es gearbeitet hat?

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Diese Meta-Seite halten wir so aktuell wie möglich. Hier bilden wir ab, woran wir arbeiten. Quartalsweise erscheinen hier auch Transparenzberichte, in denen wir darüber Auskunft geben, wen wir wann zu welchem Thema getroffen haben. Wer es brandaktuell möchte, der kann uns gerne auf Mastodon folgen.

Hier sind Pressemitteilungen von Wikimedia Deutschland zu finden, die auch aktuelle Positionen oder Projekte des Teams Politik und öffentlicher Sektor abbilden. Außerdem empfehlen wir den Newsletter von Wikimedia – in dem allgemein über die Arbeit von Wikimedia Deutschland auf dem Laufenden gehalten wird und damit auch über aktuelle Projekte unseres Teams. Wer direkt nachfragen möchte, kann uns unter politik@wikimedia.de erreichen.

Arbeitet Wikimedia Deutschland im politischen Bereich mit anderen Organisationen zusammen?

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Ja. Wir arbeiten zu gemeinsamen Anliegen im Rahmen von offenen Briefen, Veranstaltungen oder überjährigen Programmen mit anderen Organisationen zusammen. Voraussetzung ist, dass die andere Organisation unsere Werte teilt und wir überzeugt sind, gemeinsam besser auf ein Ziel hinarbeiten zu können als allein. Im Bündnis F5 tun wir das aktuell auf deutscher Ebene. Unsere Bündnispartner AlgorithmWatch, die Gesellschaft für Freiheitsrechte, die Open Knowledge Foundation und Reporter ohne Grenzen arbeiten zu verschiedenen digitalpolitischen Schwerpunkten.

Aber uns eint, dass wir einen Perspektivwechsel in der Digitalpolitik für notwendig halten. Damit alle gleichermaßen von der Digitalisierung profitieren, müssen Gemeinwohl und gesellschaftliche Teilhabe im Zentrum digitalpolitischer Debatten stehen. Zivilgesellschaftliche Stimmen müssen mehr gehört und an politischen Prozessen beteiligt werden.

Manchmal bilden wir auch ad hoc Koalitionen, die sich auf ein zeitlich begrenztes Projekt bezieht, das dazu beitragen kann, mehr Wissen zu befreien. Das war zum Beispiel beim zivilgesellschaftlich getragenen Transparenzgesetzentwurf so. Den Gesetzentwurf haben Mehr Demokratie, die Open Knowledge Foundation mit ihrer Transparenzplattform FragDenStaat, Netzwerk Recherche, Transparency International Deutschland und die Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit erarbeitet. Neben Wikimedia Deutschland haben auch Abgeordnetenwatch, Lobbycontrol und der Deutsche Journalisten-Verband den Entwurf unterstützt.

Fragen zur Arbeit von Wikimedia Deutschland über Bundespolitik hinaus

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Warum betreibt Wikimedia Deutschland politische Arbeit teils auch außerhalb Deutschlands?

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Das liegt in den Werten des Wikimedia Movements begründet, das sich als globale Bewegung versteht, die das Wissen der Welt für alle frei zugänglich machen möchte. Dementsprechend setzen wir uns auch über nationale Grenzen hinweg dafür ein, dass begünstigende Rahmenbedingungen dafür entstehen können.

Politisches Engagement außerhalb Deutschlands ist aber vor allem deswegen notwendig, weil der Zugang zu Wissen und Daten und die Möglichkeit diese digital zu verbreiten nicht nur durch politisches Handeln deutscher Akteur*innen beeinflusst wird. Gesetze und Richtlinien, die das EU-Parlament beschließt, sowie internationale Handelsabkommen haben ebenso Einfluss darauf. Handelsabkommen haben starken Einfluss auf Rechte an sogenanntem geistigen Eigentum und damit auf dessen freie Weiternutzung im Internet – und zunehmend auch auf weitere netzbezogene Regulierung. Bei der Gestaltung solcher Abkommen sind zivilgesellschaftliche Organisationen bislang oft außen vor. Wir setzen uns, gemeinsam mit anderen Organisationen, dafür ein, dass sich das ändert.

Welche politischen Themen beschäftigen Wikimedia Deutschland auf europäischer Ebene?

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Zwei Beispiele aus jüngster Zeit sind der Data Act / das Datengesetz (DA) und der Digital Services Act / das Gesetz über digitale Dienste (DSA oder GdD). Beide sind Initiativen, die von der Europäischen Kommission ausgingen. Der Data Act (Datengesetz) regelt, wer unter welchen Bedingungen die Daten nutzen darf, die im Wirtschaftsraum der EU erzeugt werden. Mit dem DSA sollte auch eine eiine Überarbeitung der Datenbankrichtlinie einhergehen.

Wir haben in Brüssel dafür geworben, das Datenbankherstellerrecht beziehungsweise seine Anwendungsbereiche zu reformieren. Denn in ihrer bisherigen Form steht es dem Teilen offener Daten im Weg, weil seine Anwendungsbereiche für die Betroffenen meist unklar sind. Das hat Konsequenzen, etwa für Wikidata. Wikimedia Deutschland hat gefordert, das Datenbankherstellerrecht in ein Registercht umzuwandeln, oder eine „Opt-in-Lösung“ einzuführen, wie sie bereits für Text- und Data-Mining besteht. Damit können die Hersteller weiterhin Schutz genießen, wenn sie möchten, die Nachnutzung würde jedoch in der Mehrheit der Fälle deutlich vereinfacht.

Der DSA bildet den grundsätzlichen Rechtsrahmen für Plattformen in der EU und regelt unter anderen auch, wie digitale Dienste und Plattformen Inhalte moderieren müssen. Dabei hat sich Wikimedia Deutschland dafür eingesetzt, dass die Interessen nicht-kommerzieller, gemeinwohlorientierter Plattformen, die sich in der Regel selbst moderieren, nicht untergehen. Genauer Informationen zum DSA und unseren Forderungen findet Ihr in unserem Politikbrief.

Arbeitet das Team Politik und öffentlicher Sektor mit Gruppen und Organisationen in Europa oder auf globaler Ebene zusammen?

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Ja, aus den gleichen Gründen und nach den gleichen Grundregeln, die auch unsere Kooperationen in Deutschland definieren: Teilt die Organisation unsere Werte und können wir gemeinsam Ziele besser erreichen, indem wir etwa Expertise bündeln.

Communia und EDRi sind Beispiele für eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene. Communia ist ein Netzwerk von Aktivist*innen, Forscher*innen und Praktiker*innen aus Europa und den Vereinigten Staaten. Sie verbindet das Wirken für eine Politik, die sich für eine Erweiterung der Public Domain (des Gemeinguts) einsetzt, um den Zugang zu und die Wiederverwendung von Kultur und Wissen zu verbessern. EDRi ist ein großes europäisches Netzwerk, das Rechte und Freiheiten im Internet schützt. Die Mitglieder arbeiten daran, Machtmissbrauch von privaten und staatlichen Akteuren zu verhindern. Um das zu tun, setzen sie sich ein für: Grundrechte auf Privatsphäre, Datenschutz, freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit, Gleichberechtigung, Nichtdiskriminierung.

Wikimedia Deutschland ist außerdem Teil der globalen Access to Knowledge Coalition (A2K). Wie der Name schon sagt, handelt es sich um einen Zusammenschluss von Organisationen, die sich für freien Zugang zu Wissen einsetzen. Warum sie das tun: Das internationale Urheberrecht wurde bisher nicht den technologischen Veränderungen angepasst. Dazu gehört der Umstand, dass mittlerweile Wissen und Informationen digital, also grenzüberschreitend produziert und genutzt werden. Zu den Mitglieder gehört eine sehr diverse Community aus Lehrenden, Forscher*innen, Studierenden, Bibliotheken, Archiven, Museen und Kreativen.

Welche Rolle spielen Menschenrechte für die politische Arbeit von Wikimedia Deutschland in Europa und auf globaler Ebene?

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Wir verstehen die Freiheit, auf Wissen zugreifen und es teilen zu können als Menschenrecht. Wir sind uns bewusst, dass die Wikipedia Teil eines umfassenderen Ökosystems der Wissensproduktion, -nutzung und -verbreitung ist. Aus diesem Grund unterstützen wir Freiwillige und verbündete Organisationen auf der ganzen Welt, die sich für Gesetze und Richtlinien einsetzen, die ein starkes, vielfältiges Wissensökosystem ermöglichen, dass die Menschenrechte schützt und respektiert und den globalen freien Informationsfluss unterstützt.

Damit möchten wir einen Beitrag dazu leisten, dass die vielen Freiwilligen in den Wikimedia-Projekten ihr Engagement für freien Wissensaustausch und -zugang ungehindert ausüben können. Und das alle Menschen – und zwar unabhängig von Herkunft, Status, Religion, Geschlecht oder davon, wo sie leben, davon profitieren können.

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