Rechtsfragen

Diese Seite enthält eine Übersicht über Informationen zu Rechtsfragen. Sie dient nicht der Diskussion oder dem Stellen neuer Fragen. Dies ist unter Offene Rechtsfragen möglich.

Relevante Seiten in der deutschsprachigen Wikipedia

• de:Wikipedia:FAQ Rechtliches
• de:Wikipedia:Bildrechte
• fr:Legifer

Rechtsfragen März 2005

Der Verein Wikimedia Deutschland e.V. hat im vergangenen Jahr die in den Bereichen Open-Source und Urheberrecht erfahrene Kanzlei Jaschinski Biere Brexl beauftragt, eine Sammlung von Antworten zu häufig gestellten Rechtsfragen zu erstellen. Die von den Rechtsanwälten Dr. Till Jäger und Dr. Carsten Schulz unter dem Titel Ausgewählte rechtliche Aspekte der Erstellung von Beiträgen für Wikipedia erstellte FAQ liegt nun vor und ist unter der GNU Free Documentation Licence lizenziert.

Das vollständige Dokument ist als Download im PDF- und im OpenOfficeWriter-Format verfügbar. Eine Kopie liegt zur weiteren Verwendung unter Rechtsfragen März 2005. Neue Fragen können unter Offene Rechtsfragen gestellt werden.

Inhalt

• Einführung
• Urheberrecht
  • Anwendbares Recht (I.)
  • Rechtsinhaberschaft (II.)
  • Nutzung (III.)
  • Ansprüche Dritter bei Rechtsverletzungen auf Wikipedia (IV.)
  • GNU Free Documentation License (GNU-FDL) (V.)
  • Ansprüche gegenüber Dritten bei GNU FDL Verletzungen (VI.)
  • Bilder (VII.)
  • Urheberrecht und Hausrecht (VIII.)
• Persönlichkeits- und Datenschutzrecht

Relevante Entscheidungen

• Am 28.4.2005 hat das Landgericht Mannheim ein beantragtes Verfahren wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen Autoren der Wikipedia eingestellt. (siehe Begründung und Seite 2). Daraus ist praktisch zu entnehmen, dass bei neutraler Formulierung der Tatbestand der Volksverhetzung (§130 StGB, Aufruf zu Hass, Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen Teile der Bevölkerung, sowie der Angriff auf deren Menschenwürde durch Beschimpfung oder böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden, wenn dies in einer Weise geschieht, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören) nicht erfüllt werden kann.

Weiterführende Links und Literatur

• Kostenloses Buch Rechtsfragen im Internet (PDF)
• Markus Junker: Anwendbares Recht und internationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet, Diss. Saarbrücken, 2001 (als PDF verfügbar)